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05.05.2017

Gemeinderatssitzung vom 24.04.2017

Mittelschulverbund Bergrheinfeld-Werneck-Schwan-
feld;

Zustimmung zur Sprengeländerung - Auflösung Mittel-
schule Schwanfeld

Mit Schreiben vom 16.03.2017 beantragen die am Schulver-
band Schwanfeld beteiligten Gemeinden die Auflösung der
Mittelschule Schwanfeld.

Der Einzugsbereich der Mittelschule soll wie folgt neu zuge-
ordnet werden:

1. Gemeinde Wipfeld dem Einzugsbereich der Mittelschule
    Holderhecke Bergrheinfeld (keine Sprengeländerung)

2. Gemeinde Schwanfeld dem Einzugsbereich der Mittel-
    schule Werneck oder Bergrheinfeld (keine Sprengel-
    änderung)

3. Ortsteil Dipbach der Gemeinde Bergtheim und der Orts-
    teil Püssensheim der Gemeinde Püssensheim dem 
    Mittelschulverbund Markward von Grumbach, Ein-
    zugsbereich Mittelschule Kürnachtal in Estenfeld

4. Ortsteile Ober- und Untereisenheim der Gemeinde
    Eisenheim dem Einzugsbereich dem Mittelschulver-
    bund und Dettelbach-Volkach


Weiter soll der Name des Mittelschulverbunds Bergrhein-
feld-Werneck-Schwanfeld in Mittelschulverbund
Bergrheinfeld-Werneck
geändert werden.

Die Gemeinde Grafenrheinfeld stimmt den Änderungen
zu. der Namensänderung des „Mittelschulverbundes
Bergrheinfeld-Werneck-Schwanfeld“ in „Mittelschulver-
bund Bergrheinfeld-Werneck“ wurde zugestimmt.  


Vereinsförderung;
Siedler- und Eigenheimergemeinschaft;
Zuschussantrag für ein neues Sektionaltor und
einer Eingangstür

Die Siedler- und Eigenheimergemeinschaft Grafenrheinfeld
e. V. beantragt einen Zuschuss für den Einbau eines neuen
Sektionaltores im Anbau und einer neuen Eingangstür auf
dem Erbbaurechtsgrundstück Dammweg 15.

Die Investition soll zur Verbesserung der Sicherheit und der
Ansicht durchgeführt werden.

Die Investitionskosten belaufen sich nach den vorliegenden
Angeboten des Vereins auf ca. 3.000,00 €.

In Kenntnis des Sachverhaltes beschließt der Gemeinderat,
dass die Siedler- und Eigenheimervereinigung Grafenrhein-
feld e. V. für den Austausch der oben genannten Elemente,
ohne Anerkennung einer Rechtsverpflichtung, einen Zu-
schuss auf die nachzuweisenden zuwendungsfähigen Kosten
in Höhe von 15 % erhält.


Vereinsförderung;
Gesangverein;
Zustimmung zur Nutzung Vereinsraum Alte Amts-
vogtei

Durch den Umbau des Pfarrheimes nutzt der Gesangverein
seit Anfang 2015 in der Alten Amtsvogtei den Übungsraum 1
mit 29 m² im Erdgeschoss rechts (ehemalige Musikschul-
räume) für seine Vereinszwecke.

Mit dem Gesangverein wurde deshalb, wie mit allen anderen
Vereinen, ein Miet- und Nutzungsvertrag ausgefertigt, der
rückwirkend zum 01.01.2017 in Kraft treten soll. Die Lauf-
zeit beträgt zunächst fünf Jahre bis zum 01.01.2022. Sollte
der Vertrag nicht spätestens drei Monate vor Vertragsablauf
gekündigt werden, verlängert er sich automatisch um wei-
tere fünf Jahre.

Für den Raum wird gemäß den Vorgaben des Gemeinde-
rates keine Miete erhoben. Die fiktive Miete wird allerdings
im Haushalt durchgebucht.

Vom Verein ist die Betriebskostenpauschale jährlich mit
0,50 €/m² und Monat zu zahlen. Somit jährlich 174,00 €.

Der Gesangverein hat dem Vertragsentwurf bereits zuge-
stimmt.

Nach Vortrag des Sachverhaltes und aus Gründen der
Gleichbehandlung der Vereine genehmigt der Gemeinderat
den Nutzungsvertrag mit dem Gesangverein.


Datenverarbeitung – Kommunikation;
Telefonanschlüsse der gemeindlichen Einrichtungen
- Umstellung auf All-IP

Die Firma T-Systems hat angekündigt, die Telefonanschlüsse
der gemeindlichen Einrichtungen von den bisherigen Analog-
bzw. ISDN-Anschlüssen auf die neue All-IP-Technologie um-
zustellen.

Eine Beibehaltung der bisherigen Anschlüsse ist nicht
möglich
, da diese von der Telekom abgeschaltet werden.

Dadurch sind verschiedene Veränderungen an den Zugängen
bezüglich Sprach- und Datenverkehr nötig. Nach einer
Kostenschätzung werden für die Umstellung Kosten in Höhe
von bis zu 10.000 € für Hardware und Dienstleistungen anfallen.

Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und
bewilligt die Haushaltsmittel für die Umstellung der Telefon-
anschlüsse der gemeindlichen Einrichtungen von den bisheri-
gen Analog- bzw. ISDN-Anschlüssen auf die neue All-IP-
Technologie.

Nach Abschluss der Umstellungsarbeiten ist das Gremium
über die abgerechneten Kosten zu informieren.


KiTa Fröschloch;
Erweiterung und Umbau von zwei Krippengruppen;
Bekanntgabe Submission Verputzerarbeiten außen
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 21.11.2016 be-
schlossen, dass der Bau- und Umweltausschuss die
Leistungsverzeichnisse und die Bieterliste für die einzelnen
Gewerke freigeben und festlegen darf.

Angebotsfrist für die Verputzerarbeiten außen war vom
13.03.2017 bis 30.03.2017. Am 30.03.2017 fand die
Submission statt.

Nachfolgend die abgegebenen ungeprüften Angebote für
die Verputzerarbeiten außen (Bruttopreise):

- Firma Erhard, Rannungen                      30.032,02 €
- Firma Neubeck, Volkach                        30.461,02 €
- Firma Denner, Weichtungen                   32.644,62 €
- Firma Weipert, Stadtlauringen                34.887,83 €
- Firma Gessner GmbH, Nüdlingen            34.967,56 €

Der Gemeinderat nimmt die Submissionsergebnisse zur
Kenntnis.

In nichtöffentlicher Sitzung wurde der Auftrag an die
Firma Erhard, Rannungen für die Verputzerarbeiten
außen für den Anbau der Krippengruppen im KiTa
Fröschloch mit Kosten in Höhe von 29.131,07 € brutto
vergeben.


Alte Amtsvogtei;
Gewölbekeller, Heizungsleitungen für Mauer-
trocknung;
Freigabe Leistungsverzeichnis

Im Gewölbekeller der Alten Amtsvogtei gibt es seit Jah-
ren Probleme mit der Feuchtigkeit an der nördlichen
und südlichen Gewölbekelleraußenwand. Durch das
Planungsbüro Stretz (beauftragt für die Fassadensanie-
rung) wurde ein Leistungsverzeichnis für den Bau einer
Temperierungsanlage (Heizstränge) an der nördlichen
und südlichen Außenwand erstellt.

Durch die Anbringung von Heizsträngen kann die Feuch-
tigkeit reduziert und zurückgedrängt werden.

Das Leistungsverzeichnis wurde auf Vorschlag des Bau-
und Umweltausschusses dahingehend geändert, dass
die Heizleitungen auf eine Höhe von bis zu 60 cm ver-
legt werden und zusätzlich bis auf diese Höhe einge-
putzt werden.

Durch das Ing.-Büro Stretz wurden Kosten von
5.606,09 € brutto als Kostenschätzung ermittelt.

Der Gemeinderat beschließt, die geänderten Leistungs-
verzeichnisse (Heizleitungen auf eine Höhe von bis zu
60 cm verlegt werden und zusätzlich einputzen) frei
zu geben und an die noch zu beschließende Bieterliste
versenden zu lassen.


Bauhof;
Fahrzeuge;
Genehmigung der Ersatzbeschaffung
In der Gemeinderatssitzung vom 27.03.2017 wurde
bekanntgegeben, dass an einem Bauhoffahrzeug eine
größere Reparatur fällig ist. Der Gemeinderat hat die
Ersatzbeschaffung befürwortet.

Da nun ein weiteres Fahrzeug nicht einsetzbar ist
(Mercedes Benz Kipper, Lieferzeitpunkt Ende Mai), be-
nötigt der Bauhof dringend Ersatz für dieses Fahrzeug.

Nachdem alle drei Fraktionsvorsitzenden die Freigabe
für die vorzeitige Beschaffung erteilt hatten, wurde der
Kaufvertrag für das Fahrzeug VW Caddy, Bj. 2014, für
13.350,00 € brutto unterzeichnet und somit das Fahr-
zeug gekauft. Dieses wird momentan noch für die
Übergabe aufbereitet.

Das Fahrzeug hat Anhängerkupplung, Klima, Heck-
flügeltüren, Seitenschiebetür, Farbe weiß.

Der Gemeinderat beschließt nachträglich die Beschaf-
fung des VW Caddy, Kastenwagen, Maxi, 1.6 TDI, mit
Kosten in Höhe von 13.350,00 € brutto. Hinzu kom-
men noch die Installation eines Rundumgelblichtes,
einer Freisprecheinrichtung und ein kleiner Einbau
eines Regals für den sicheren Transport von Material.
Diese werden nach Vergleich durch die Verwaltung
beauftragt.


Abwasserpumpwerke;
Erneuerung der Steuerung;
Pumpwerk Erleinsweg II;
Nachtrag

Im Zuge der Erschließung des Baugebiets „Erleinsweg II“
ist der Bau eines neuen Pumpwerks geplant. Die Kosten
hierfür wurden vom Planungsbüro ProTerra auf ca.
25.000,00 € geschätzt und eingeplant.

Auf Grund der Umrüstung der elektrotechnischen Steuerung
sämtlicher Pumpwerke mit zentraler Steuerung vom Bauhof
aus (Gemeinderatsbeschluss vom 11.07.2016), muss ein
weiterer Schaltschrank mit der notwendigen Technik im
neuen Pumpwerk installiert werden.

Diese Steuerung ist jedoch nicht in der Planung des neuen
Pumpwerks inbegriffen. Die Kosten für den Einbau der zu-
sätzlichen Steuerung in das Pumpwerk im Baugebiet
„Erleinsweg II“ werden auf ca. 25.000,00 € geschätzt. Die
Gesamtkosten für das neue Pumpwerk betragen somit ins-
gesamt ca. 50.000 €.

Da die ca. 25.000,00 € für die Steuerung des Pumpwerks
„Erleinsweg II“ nicht in dieser Höhe im Haushaltsplan ent-
halten sind, muss der Einbau der Steuerung als überplan-
mäßige Ausgabe beschlossen werden. Erst dann kann das
Leistungsverzeichnis verschickt und Angebote eingeholt
werden.

Der Gemeinderat beschließt, die überplanmäßigen Ausga-
ben in Höhe von ca. 25.000,00 € für die Steuerungseinheit
des Pumpwerks „Erleinsweg II“ zu bewilligen und den Auf-
trag mit Leistungsverzeichnis auszuschreiben.

Die Auftragsvergabe findet in einer der nächsten Gemein-
deratssitzungen statt.


Verschiedenes

SuedLink
Am 5. April fand in der Alten Amtsvogtei ein sog. Antrags-
workshop zur SuedLink-Trasse statt. Es wurden die ver-
schiedenen Möglichkeiten der Trassenführung dargestellt.
Grafenrheinfeld wird von diesen nicht betroffen sein. Das
Umspannwerk Grafenrheinfeld wird per bestehende Frei-
leitung an das geplante Umspannwerk Bergrheinfeld an-
geschlossen. Inwieweit diese ertüchtigt wird, wurde nicht
dargestellt.

Informationen über die Trassen P43 und/oder P44, aus
Thüringen nach Grafenrheinfeld führend, wurden nicht
erteilt. Hier erfolgte der Hinweis, dass Anfang Mai neue
Informationen im Internet abrufbar seien.


Einladung zur Segnung des Drehleiterfahrzeuges
der Mainbogen-Gemeinden

Von der Gemeinde Gochsheim kam vergangene Woche
eine Einladung zur Segnung des Drehleiterfahrzeuges der
Mainbogen-Gemeinden. Diese findet am Sonntag,
21. Mai, um 14.30 Uhr, in Gochsheim am Feuerwehrhaus
statt. Alle Gemeinderäte sind herzlich eingeladen, mit der
Bitte, sich bis 4. Mai in unserem Sekretariat zu melden,
ob sie teilnehmen.


Anfragen Gemeinderäte
Gemeinderat Walter Kaspar fragte an, ob es schon
einen neuen Stand zum Bericht der Energieagentur
Nordbayern gibt.
Hier wird die Energieagentur Nordbayern zuerst in der
nächsten Bau- und Umweltausschusssitzung berichten
und dann im Gemeinderat.

Gemeinderat Walter Kaspar fragte weiterhin an, ob
sich die Gemeinde mit dem Ankauf von Grundstücken
bzw. bebauten Grundstücken befasst, um diese für Bau-
interessenten baureif zu machen (Abriss usw.).
Hier könnte sich der Gemeinderat Gedanken machen,
ob dies in Zukunft gewünscht ist.

Durch Gemeinderat Dr. Guido Oster wurde festge-
stellt, dass die Glocken im Kirchturm einen neuen Klang
haben. Dies kommt durch eine Reparatur und Neuein-
stellung des Geläutgehänges.

Durch mehrere Gemeinderäte, voran Ludwig Mack,
wurde die Altortfibel angesprochen. Hier sollen sich alle
Mitglieder des Gemeinderates nochmal genau überlegen,
welche Ziele die zukünftige Altortfibel haben soll, was
und wie hoch gefördert werden soll.



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