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09.02.2017

Gemeinderatssitzung vom 16.01.2017

 

Gemeindewald;

Anerkennung des Forstbetriebsplanes 2017 

Durch den Gemeinderat wurde der Forstbetriebsplan für das Jahr 2017 mit geplanten Einnahmen von 32.640,00 € und geplanten Ausgaben von 31.902.06 € beschlossen.

 

 

DSL-Ausbau;

Nochmaliger Einstieg ins Förderverfahren 

Durch den Gemeinderat wurde beschlossen, nochmals in einem neuen Verfahren in Grafenrheinfeld im nördlichen Bereich und den angrenzenden noch nicht berücksichtigten Ortsrändern den DSL-Ausbau durchführen zu lassen.

Des Weiteren beschoss der Gemeinderat, dem schon für den DSL-Ausbau 2014 beauftragten Unternehmen Dr. Först Consult, Würzburg, den Auftrag mit Planungskosten (Festlegung Erschließungsgebiet, Markterkundung, Auswahlverfahren usw.) in Höhe von 3.123,75 € zu erteilen.

 

 

Gebäudemanagement;

Altmain-Sporthalle, Umrüstung auf LED-Technik;

Information

Für die Erneuerung für der Beleuchtungsanlage und Notbeleuchtungsanlage mit tageslichtabhängiger Steuerung der Altmain-Sporthalle Grafenrheinfeld angefordert werden wurde ein Förderantrag gestellt. Nachdem vom Projektträger Jülich (PtJ) mit Schreiben vom 08.12.2016 am 19.12.2016 der Zuwendungsbescheid bei der Gemeinde eingegangen ist, kann nun mit der Ausschreibung der Maßnahme in Zusammenarbeit mit der Firma Betterlights begonnen werden.

Die Höhe der in Aussicht gestellten Zuwendung beläuft sich auf 36.020,00 € der zuwendungsfähigen Ausgaben, in diesem Fall 30 %; beantragt wurden 40 %.

In der Gesamtmaßnahme ist die Erneuerung der defekten Notbeleuchtung mit Kosten von ca. 30.000,00 € inbegriffen, die wiederum auch mitgefördert wird.

 

 

Verkehr;

Ersatzbeschaffung von Verkehrszeichen und Verkehrstechnik;
Submissionsbekanntgabe

Durch Witterungseinflüsse sind einige Verkehrszeichen in den Gemeindestraßen stark verwittert und müssen ersetzt werden. Außerdem muss der Bestand an Absperrtechnik für die großen gemeindlichen Veranstaltungen wie Kirchweih und Autofreier Sonntag aufgestockt werden.

Hierzu wurden drei Angebote eingeholt. Die ungeprüften Angebotssummen lauten:

  • Firma Ortner, Niederlauer                                        9.390,21 €
  • Firma RUB, Nürnberg                                               8.041,71 €
  • Firma Bremicker, Weilheim                                      7.805,14 €

 

In nichtöffentlicher Sitzung wurde der Auftrag an die Firma Bremicker, Weilheim, vergeben.

 

 

KiTa Fröschloch;

Erweiterung und Umbau von zwei Krippengruppen

Bekanntgabe der Submissionsergebnisse

 

Rohbauarbeiten 

Nachfolgend die abgegebenen ungeprüften Angebote für die Rohbauarbeiten (Bruttopreise):

  • Firma Siebenson, Schweinfurt                              131.822,62 €
  • Irblich Bauunternehmung, Schweinfurt                 147.028,07 €
  • Pfister GmbH, Schweinfurt                                   161.726,16 €

 

Zimmererarbeiten 

Nachfolgend die abgegebenen ungeprüften Angebote für die Zimmererarbeiten (Bruttopreise):

  • Holzbau Manger, Volkach                                    123.030,29 €
  • Holzbau Schorr, Burghaslach                               129.742,42 €
  • Zimmerei Krebs, Ebrach                                      131.826,36 €
  • Zimmerei Stark, Geldersheim                              138.231,23 €

 

Spenglerarbeiten 

Nachfolgend die abgegebenen ungeprüften Angebote für die Spenglerarbeiten (Bruttopreise):

  • L. Bauer, Bergrheinfeld                                          8.650,87 €
  • Hillenbrand, Oberschwarzach                                  9.071,97 €
  • Brust, Grafenrheinfeld                                            9.610,88 €
  • MR Meißner GmbH, Donnersdorf                             11.410,91 €
  • Herold, Schweinfurt                                               11.448,68 €

 

Dachdeckerarbeiten

Nachfolgend die abgegebenen ungeprüften Angebote für die Dachdeckerarbeiten (Bruttopreise):

  • Handschuh Bedachungen, Schweinfurt                 41.159,14 €
  • Weißenberger GmbH, Schwebenried                    42.328,73 €
  • Uwe Woytinnek, Schwebheim                              43.142,37 €
  • Raimo Wilde, Volkach                                         45.256,30 €
  • Götz Bedachungen, Höchberg                              45.430,10 €
  • Büchner GmbH, Gochsheim                                 46.714,03 €
  • Timo Markert, Albertshofen                                 47.258,16 €

 

In nichtöffentlicher Sitzung wurden die Aufträge an die günstigsten Anbieter vergeben. Wegen eines Formfehlers konnte bei den Spenglerfirmen die günstigste Firma nicht berücksichtigt werden, hier erhielt die zweitgünstigste den Zuschlag.

 

 

Bauhof;

Ersatzbeschaffung Pritschenwagen;

Bekanntgabe Submission

Von der Verwaltung wurden in Abstimmung mit der Bauhofleitung drei Angebote für ein Neufahrzeug, das den Anforderungen der Arbeiten im Bauhof entspricht, eingeholt:

 

Nachfolgend die ungeprüften Angebote (Brutto:

  • Firma IWM Autohaus, Bergrheinfeld (IVECO)       50.575,00 €
  • Firma Daimler AG, Schweinfurt (Mercedes)          52.241,00 €
  • Firma Autohaus Vossiek, Schweinfurt (VW)                        Nicht abgegeben

 

In nichtöffentlicher Sitzung wurde der Auftrag an die Firma Daimler AG vergeben.

 

 

Verschiedenes

Information zu KISIS

In der Gemeinderatssitzung am 10.10.2016 hat der Gemeinderat zugestimmt, dass die Gemeinde Grafenrheinfeld am gemeinsamen Mainbogen-Projekt KISIS 12 teilnimmt und beauftragte den Mainbogen, dieses Projekt weiter zu konkretisieren. Der Gemeinderat Gochsheim hat in seiner Dezembersitzung beschlossen, die Projektleitung mit Personalhoheit zu übernehmen. Der/die Datenschutzbeauftragte werden Angestellte der Gemeinde Gochsheim sein, die Kosten werden von allen Mainbogen-Gemeinden mitgetragen. Der Mainbogen erhält für dieses gemeinsame Projekt eine Förderung von insgesamt 90.000,00 Euro bei Kosten von ca. 450.000,00 Euro in fünf Jahren. Momentan ist man bei der Erstellung eines Vertragsentwurfes. Dieser wird den einzelnen Gemeinden in einer der nächsten Sitzungen zur Abstimmung vorgelegt. Aus den Reihen des Gemeinderates war man mit dieser Vorgehensweise allerdings nicht einverstanden, da man offensichtlich in der Mainbogen-Allianz bereits schon wieder Fakten geschaffen habe, über die man im Gremium nicht informiert sei. Insbesondere die Räte Kupczyk und Keller deuteten an, dass sie dem Projekt so nicht zustimmen können.

Voraussichtlich am 06.03.2017 wird sich der Gemeinderat mit dem Thema befassen.

 

FFW Grafenrheinfeld Statistik für das Jahr 2016

Der Kommandant legte die Feuerwehrstatistik für das Jahr 2016 vor. Diese wurde elektronisch an alle Gemeinderäte zur Information versandt.

 

Rückbau KKG;

Infotermin für die umliegenden Gemeinden am heutigen Montag, 16.01.2017

Am Nachmittag des 16. Januar waren die umliegenden Gemeinden, die Stadt Schweinfurt und das Landratsamt Schweinfurt zu einem Infotermin im Informationszentrum des KKG geladen. Als Gesprächspartner standen u. a. Herr Betriebsleiter Scheuring und der Vorsitzende der Geschäftsführung der PreussenElektra GmbH, Herr Dr. Guido Knott, zur Verfügung.

PreussenElektra wird zeitnah eine Pressemitteilung über das Gespräch veröffentlichen.

Die Vorsitzende informierte über bevorstehende Termine.

 

Anfragen aus dem Gemeinderat

Gemeinderat Mathias Kupczyk moniert die Ausweisung der Mitarbeiterparkplätze in der Schmiedgasse und plädiert für eine Änderung in ein absolutes Halteverbot.

Die Mehrheit des Gemeinderates sieht hier keinen Handlungsbedarf.

Gemeinderat Dr. Guido Oster will wissen, ob bei der Freilegung des Geländes im KiTa Fröschloch auch nur die notwendigen Bäume gefällt wurden. Dies wird von der Verwaltung bestätigt.

Gemeinderat Walter Kaspar kritisierte, dass man das Mainbogen-Projekt KISIS auch sinnvollerweise in der gemeinsamen interkommunalen Sitzung im November hätte vorstellen und diskutieren können.

Weiter fragte er nach dem Sachstand zum Thema Drehleiterbeschaffung.

Nachdem die Vorsitzende als Termine für die Auslieferung Januar 2017 und für die Segnung des Fahrzeuges Mai 2017 nannte, konkretisierte 2. Bürgermeister Gerhard Riegler die Termine: Auslieferung 27.01.2017, Segnung 21.05.2017

 

 

Aus der Nichtöffentlichen Sitzung

Straßenbeleuchtung;

Umrüstung auf LED-Technik; Auftragsvergabe

Der Auftrag für die Teilumrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in den Bereichen nordöstlicher Ortsbereich, Gewerbegebiet, Kapellenweg, Jahnstraße und Margarethe-Schreiber-Straße mit Kosten in Höhe von 92.939,00 € wurde an die ÜZ, Lülsfeld vergeben. Die Höhe der in Aussicht gestellten Zuwendung beläuft sich auf 20.944,00 € der zuwendungsfähigen Ausgaben.

 

Baugebiet „Erleinsweg II“

Straßenbeleuchtung, Festlegung des Straßenlampentyps;

Für das Baugebiet „Erleinsweg II“ werden 16 Stück technische LED Straßenlampen mit Kosten in Höhe von 27.846 € beauftragt.

 

Schlüsselverwaltung;

Röthleiner Weg 11, Errichtung einer elektronischen Schließanlage

Das Büro- und Kantinengebäude, Röthleiner Weg 11, wird auf ein elektronisches Zugangssystem wie es im Rathaus verwaltet wird umgerüstet.

Den Auftrag erhält die Firma Walther, Sicherheitstechnik, Schweinfurt mit Kosten von 6.805,58 €.



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